27. Mai 2020
Zwischenfazit Corona-Pandemie
Torbjörn Kartes MdB bei Videokonferenz der Sektion Pfalz
Törbjörn Kartes MdB war zum zweiten Mal Gast einer Videokonferenz des Wirtschaftsrates der Sektion Pfalz und wurde von Dr. Eckart Sünner, dem Sprecher der Sektion, begrüßt. Kartes zog ein Zwischenfazit über die Corona-Pandemie und insbesondere die Auswirkungen auf die Wirtschaft.
Torbjörn Kartes MdB war zu Gast bei einer Videokonferenz der Sektion Pfalz (Foto: Torbjörn Kartes)

Insgesamt, so die Einschätzung des Abgeordneten, sei anhand der Zahlen festzustellen, dass die Pandemie in Deutschland gut bewältigt worden sei. Allerdings müsse man auch feststellen, dass die Betroffenheit in Deutschland regional unterschiedlich gewesen sei. Daher seien auch die Forderungen nach Lockerungen länderspezifisch und mittlerweile gäbe es keine einheitlichen, sondern differenzierte Regelungen.


Seitens des Wirtschaftsrats wurde insbesondere die staatliche Beteiligung bei der Lufthansa im Zuge der Corona-Pandemie-Hilfen kritisiert, wie auch das Verhalten der EU in dieser Frage, Hilfen an Lufthansa an Bedingungen zu knüpfen. Dr. Sünner erinnerte daran, dass andere Länder wie Großbritannien, Frankreich oder Italien ihre nationalen Fluggesellschaften ohne EU-Intervention unterstützt hätten. Im Hinblick auf den Merkel-Macron-Vorschlag bewege man sich im Spannungsfeld zwischen einerseits Solidarität unter Europäern und andererseits den Partikularinteressen der einzelnen Staaten. 


Anregungen kamen aus dem Kreis an den Bundestagsabgeordneten im Hinblick auf die Metropolregion Rhein-Neckar. Durch die Landesgrenze zwischen Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg seien unterschiedliche Lockerungen und Regelungen in der Region beschlossen worden. Bei zukünftigen Hilfen und Maßnahmen müsse gewährleistet sein, dass in Wirtschaftsräumen einheitliche Bedingungen herrschten. Ansonsten seien die Regelungen für die Unternehmen, aber auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kaum zu durchschauen. 
Im Rahmen einer Videokonferenz werde man sich erneut treffen, um den Meinungsaustausch zwischen Politik und Wirtschaft in der Region fortzuführen und zu stärken.