27. Januar 2011
Expertenkreis "Internet und digitale Gesellschaft"
Wirtschaftsrat begleitet Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages
WR-Intern Januar 2011

Weichenstellungen für Deutschlands digitale Zukunft

Die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestags berät bis Sommer 2012 grundlegende Trends und politische Handlungsnotwendigkeiten im Internet-Zeitalter. Der Wirtschaftsrat begleitet dieses anspruchsvolle Vorhaben mit einem hochkarätig besetzten Expertenkreis. Mit konkreten Positionierungen soll aufgezeigt werden, welche Weichenstellungen sowie industrie- und ordnungspolitischen Leitplanken notwendig sind, um Deutschland einen Spitzenplatz bei der Weiterentwicklung von Internet und digitaler Gesellschaft zu sichern. „Ich freue mich, dass der Wirtschaftsrat die Arbeit der Enquete-Kommission begleitet. Damit kommt die Stimme der Wirtschaft noch besser zur Geltung“, so Jens Koeppen MdB, Obmann der CDU/CSU in der Enquete- Kommission.


Balance von Freiheit und Verantwortung im Datenschutz

Während das deutsche Datenschutzniveau im globalen Maßstab an der Spitze liegt, werfen jüngste Entwicklungen, wie die zunehmende Nutzung von Geodatendiensten und sozialen Netzwerken, neue Fragen auf. Nur ausgewogene Datenschutzregeln, die Bevormundung und zerstörerische Überregulierung vermeiden, und zugleich die Akzeptanz der Verbraucher für innovative Dienste gewährleisten, sichern die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland. Hierfür ist eine gemeinsame Anstrengung von Politik, Wirtschaft und jedem Einzelnen notwendig, die auf Transparenz, Eigenverantwortung und Selbstregulierungsmechanismen setzt.


Mehr Innovationen durch Intelligentes Netzneutralitätsregime

Verbraucher wie auch innovative Gründer profitieren gleichermaßen von einem Qualitätsmanagement im Internet, das Angebote für verzögerungsfreie Hochleistungsanwendungen ermöglicht, beispielsweise für Online-Spiele, und zugleich eine hohe Basisqualität des Netzangebots sicherstellt. Um weder die Verbraucher durch das Vorenthalten von Hochleistungsangeboten zu bevormunden, noch den Statusquo einer verlässlichen Netzinfrastruktur für alle Nutzer in Frage zu stellen, sind intelligente Spielregeln für das Management der Netzinfrastrukturen zu formulieren. Hierbei sind Anreize für innovative Angebote und Geschäftsmodelle sowie garantierte Mindestqualitätsstandards miteinander zu verbinden.


Bedenkenträgertum mit Chancenorientierung begegnen

„Die Digitalisierung bietet den Schlüssel zur Bewältigung globaler Zukunftsherausforderungen – vom Klimaschutz bis zur Gesundheitswirtschaft. Statt einer Problem- und Risiko-Fokussierung ist daher die Beleuchtung der Chancen für Wirtschaft und Gesellschaft von größter Bedeutung“, so Dorothee Belz, Associate General Counsel Legal & Corporate Affairs, Microsoft EMEA, und Vorsitzende des Expertenkreises sowie der Bundesarbeitsgruppe Netz und Medienpolitik. Neben den Themen „Datenschutz“ und „Netzneutralität“ sind die Bereiche „Urheberrecht“, „Medienkompetenz, „Wirtschaft, Arbeit, Green IT“, „Demokratie und Staat“, „Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz“ sowie „Internationales und Internet Governance“ weitere Beratungsschwerpunkte des Expertenkreises.