21. November 2016
Sektion Kassel
Wie funktioniert Kommunalpolitik? - Von der Idee bis zur Umsetzung
Der Geschäftsführer der CDU-Rathaus-Fraktion in Kassel, Dominique Kalb, war zu Gast bei der Sektion Kassel, um über die Schwierigkeiten in der Kommunalpolitik und die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl zu sprechen und einen Einblick in das politische Tagesgeschehen zu geben.
Dominique Kalb im exklusiven Dialog mit den Mitgliedern der Sektion Kassel (Foto: Wirtschaftsrat)

„Um Kommunalpolitik zu verstehen, muss man zuerst wissen, was eigentlich die Rechte und Aufgaben einer Kommune wie Kassel sind“, beginnt Dominique Kalb, CDU-Rathaus-Fraktion in Kassel und Oberbürgermeisterkandidat, seinen Vortrag und preist die hohe Eigenständigkeit der Kommunen an.

 

Am Beispiel der Entwicklung des Gewerbegebietes „Langes Feld“ im Süden von Kassel, versucht Kalb einen Eindruck über die Herausforderungen der Kommunalpolitik zu geben. So zog sich das Projekt von der Idee 2003 bis zur Fertigstellung des ersten Bauabschnittes 14 Jahre hin. Grund dafür waren vor allem die vielen Versuche der Bürger, aber auch der anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung, den Bau zu verhindern oder die Nutzung der Grundstücke einem anderen Zweck zu zuführen. Alle Initiativen, sei es von Bürgerseite oder aber auch von Fraktionsseite aus, müssen jedoch Rechnung getragen und geprüft werden, was das Voranschreiten der Baumaßnahmen verzögere. „Dies erklärt vielleicht auch, warum öffentliche Bauprojekte länger dauern als private“, so Kalb.

 

Die Teilnehmer nahmen das Thema zum Anlass, um mit dem Geschäftsführer auch über die anstehenden Oberbürgermeisterwahlen zu sprechen. Themen wie Verkehr, Sicherheit und Förderung von Wohnungsbau werden den Schwerpunkt des Wahlkampfes bilden. Die Kandidaten werden diesmal aber auch versuchen, die Emotionalität der Bürger zu erfassen sowie individuelle, stadtteil-spezifische Themen anzusprechen. Die Mitglieder der Sektion kritisierten aber vor allem die Kommunikation des Magistrats mit den Bürgern Kassels. Und auch die Verwaltung stuften sie als durchaus verbesserungswürdig ein.

Kontakt
Michael Dillmann
Landesgeschäftsführer
Wirtschaftsrat der CDU e.V. - Landesverband Hessen
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