18. Oktober 2017
Wahlnachlese zur Nationalratswahl in Österreich vom 15. Oktober 2017
Jour Fixe des Wirtschaftsrates Brüssel mit Othmar Karas MdEP
Othmar Karas MdEP spricht beim Wirtschaftsrat Brüssel (Foto: Wirtschaftsrat)

„Sebastian Kurz wird die stärkste politische Kraft anführen und hat damit gute Chancen, jetzt auch jüngster Regierungschef Europas zu werden“, begrüßte der Landesvorsitzende Christof-S. Klitz die Mitglieder des Wirtschaftsrates Brüssel und Herrn Othmar Karas, MdEP und Vorsitzender der ÖVP-Abgeordneten im Europäischen Parlament.

„Der Mann, der im Alter von 24 Jahren Staatssekretär wurde, drei Jahre später Außenminister und mit 30 Jahren Parteivorsitzender, hat das Ergebnis für seine Partei gegenüber der letzten Nationalratswahl 2013, bei der sie mit 24 Prozent ihr schlechtestes Wahlergebnis bei Nationalratswahlen einfuhr, sensationell steigern können“, sagte Othmar Karas. Er fügte hinzu, „die ÖVP ist in Österreich Erster geworden und hat dazugewonnen, die Union ist in Deutschland auch Erster geworden, hat aber starke Verluste hinnehmen müssen“. Allerdings sei die Ausgangslage in beiden Ländern sehr unterschiedlich gewesen. Ehe Kurz in diesem Frühjahr das Ruder bei der Volkspartei übernommen habe, drohte sie auf den dritten Platz zurückzufallen. In der Bundespräsidentenwahl von 2016 habe der ÖVP Kandidat nicht einmal mehr zehn Prozent erhalten. Sebastian Kurz habe dann einen konservativeren Kurs eingeschlagen als sein Vorgänger an der Parteispitze, vor allem in Sachen Migration. Das sei notwendig und erfolgreich gewesen. Wenn man sich den Verlauf der vergangenen Jahre betrachte, dann bedeute das Wahlergebnis nun eher eine Stärkung der bürgerlichen Mitte. Wäre die FPÖ bei dieser Wahl Erster geworden, dann wäre dies ein echter Rechtsruck gewesen.

Als Anführer der stärksten Partei dürfte Kurz von Bundespräsident Van der Bellen mit der Bildung einer Regierung beauftragt werden. Doch seine Mehrheit müsste er sich noch suchen, derzeit sind sowohl Koalitionen mit der FPÖ wie auch mit der SPÖ denkbar, mit Präferenz für die FPÖ.

Eine Regierungskoalition aus SPÖ und FPÖ wäre aber in Österreich auch kein Novum, das hätte es schon mehrfach in der Vergangenheit gegeben.