25. Januar 2012
Roland Theis hofft auf die Vernunft der Sozialdemokraten von der Saar
CDU-Generalsekretär spricht vor Mitgliedern des Wirtschaftsrates
Roland Theis, Generalsekretär der CDU-Saar, ist keineswegs sicher, dass es nach den Neuwahlen zum saarländischen Landtag wirklich zu einer Großen Koalition kommt.
Roland Theis, CDU-Generalsekretär im Saarland

Vor dem Wirtschaftsrat Saarland auf dem Linslerhof unter Leitung des Landesvorsitzenden Wendelin von Boch gab er sich überzeugt, dass SPD-Landes- und Fraktionschef Heiko Maas zwar ein Bündnis der beiden großen Volksparteien wolle, diese Meinung aber von wichtigen Teilen der Sozialdemokraten nicht wirklich geteilt werde. Gegebenenfalls, wenn es das Ergebnis der Wahlen ermöglichen sollte, könnte sich die SPD gegen Heiko Maas und für Charlotte Britz und ein Bündnis mit den Linken entscheiden.

Demgegenüber könne sich der Wähler auf die Union verlassen, dass sie nach dem vorgezogenen Wahlgang eine Große Koalition anstrebe, sagte Theis. Möglichst natürlich unter Führung der CDU- Landesvorsitzenden und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Allerdings werde es auch auf die Inhalte ankommen, die mit der SPD zu verabreden sind. Eine Koalition um jeden Preis werde es bestimmt nicht geben, so der CDU-Generalsekretär.

Die CDU wolle eine stabile, handlungs- und reformfähige Landesregierung in Saarbrücken, da es in den kommenden Jahren nicht ohne schmerzhafte Einschnitte abgehen werde, um die Selbstständigkeit des Saarlandes als eigenständiges Bundesland zu sichern. Es gelte, durch eine entschiedene Sparpolitik auf allen Ebenen der öffentlichen Verwaltungen an der Saar, die Chance für den Weiterbestand des Saarlandes zu nutzen.

Die Jamaika-Koalition, so Theis weiter, hätte sich sicher bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2014 durchwursteln können. Mit dieser FDP sei die Stabilität der Regierung aber nicht zu sichern gewesen. ,,Jeder gegen jeden, und keiner für die Sache!", das wäre auf Dauer keine haltbare Grundlage für eine Regierung gewesen. Der Generalsekretär der CDU-Saar bedauerte indes die Entwicklung in der saarländischen FDP. ,,Die CDU hätte schon gerne einen liberalen Partner!", erklärte er wörtlich mit Blick auf die weitere Zukunft.Gegenwärtig sei die Entscheidung für Neuwahlen am Ende richtig gewesen, nachdem sich die SPD nicht zu einer Großen Koalition schon jetzt habe durchringen können. Jedenfalls habe die Union eine gute Chance, am 25. März stärkste Partei im Landtag in Saarbrücken zu bleiben.