07. November 2016
Landesfachkommission Verkehr, Logistik, Infrastruktur diskutiert über Digitalisierung, autonomes Fahren und Mobilität der Zukunft
v.l.n.r. Dr. Werner Kook, Frank M. Schmid, Dr. Walter Eichendorf, Lutz Lienenkämper MdL, Bernhard Kirschbaum (Foto: Wirtschaftsrat)

Die Digitalisierung wird die Mobilität revolutionieren: Robo-Taxen, selbstfahrende LKWs und automatisierte Busse sind längst dem Science-Fiction-Genre entwachsen und in der realen Welt angekommen. Im Mittelpunkt des zweiten verkehrspolitischen Symposiums der Landesfachkommission Verkehr, Logistik, Infrastruktur des Wirtschaftsrates Nordrhein-Westfalen der CDU e.V. standen technische, wirtschaftliche, politische und rechtliche Perspektiven des (teil)autonomen Fahrens. Bernhard Kirschbaum, Vorsitzender der Landesfachkommission, verdeutlichte, dass hier große Chancen liegen, aber auch realistisch betrachtet werden müsse, wo die Praxis des Verkehrs dem technisch Möglichen Grenzen setzt. 

Dr. Walter Eichendorf (Foto: Wirtschaftsrat)

Einen tiefgehenden Überblick über die technischen, ethischen und datenschutzrechtlichen Aspekte der Automatisierung des Fahrens gab Dr. Walter Eichendorf, Präsident des Deutschen Verkehrssicherheitsrates DVR. Dr. Eichendorf zeigte sich optimistisch, dass um das Jahr 2020 auch in Deutschland autonom fahrende Autos regulär im Straßenbild anzutreffen sein werden. Damit verbunden sei die Frage, wer künftig die Verantwortung für eine durch die Maschine gesteuerte Risikoverteilung zwischen Autoinsassen und Personen außerhalb des Fahrzeugs übernehmen solle. Die Debatte über „moralische Maschinen“ habe gerade erst begonnen und auch bei den gesetzlichen Rahmenbedingungen stehe man noch am Anfang. 

v.l.n.r. Frank M. Schmid, Dr. Werner Kook (Foto: Wirtschaftsrat)

Lutz Lienenkämper, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, stellte das Thema Digitalisierung und Mobilität aus Sicht der Politik vor. Es sei an der Zeit für einen „gesamtgesellschaftlichen Aufbruch und eine Allianz für Mobilität“, mit der individuelle Mobilität wieder als Zeichen von Wohlstand und Zukunftsfähigkeit gesehen werde. Dies erfordere einen neuen gesellschaftlichen Konsens. „Die Menschen müssen überzeugt werden, wieder fortschrittlich sein zu wollen und einem gedanklichen Umwälzungsprozess zustimmen.“ Die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Fragen und der Ausbau der digitalen Infrastruktur müssten von politischer Seite her umgehend geklärt werden, um verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen.

 

In der abschließenden Podiumsdiskussion unterstrich auch Dr. Werner Kook, Generalbeauftragter, Rhenus SE & Co. KG und Rethmann SE & Co. KG sowie Vorstand Niederrheinische Verkehrsbetriebe Aktiengesellschaft NIAG, die Wichtigkeit der schnellen Klärung der Rahmenbedingungen. Investitionsentscheidungen im ÖPNV, die private Auftragnehmer aufgrund heutiger Ausschreibungen treffen müssten, beträfen einen Zeitraum von bis zu 30 Jahren. Solange neue Technologien hier jedoch nicht gefragt seien, oft auch weil sie auf kommunaler Ebene nicht ausreichend bekannt sind, könnten sie auch nicht berücksichtigt werden und kein Potential entfalten.