15. November 2018
Mittagsgespräch der Sektion Schleswig/Flensburg im Hause der VR Bank Nord eG
Herausforderung Europa
„Nichts ist mehr sicher“ findet Niclas Herbst, Spitzenkandidat der CDU Schleswig-Holstein für die Europawahl. Europa stehe vor mehrfachen Herausforderungen und unterliege starken politischen Wandlungen. So wollten im Jahr 2014 noch viele den europäischen Grenzschutz FRONTEX abschaffen, der nun gestärkt werden soll. Der Brexit zeige gerade, wohin Populismus führe.
Europakandidat Niclas Herbst (rechts neben Sektionssprecher Hauke Präger): "Der Brexit zeigt, wohin Populismus führt." / Foto: Wirtschaftsrat

Der Kandidat hat die leise Hoffnung, daß sich die Briten besinnen und doch noch einmal über den Vertrag das Volk abstimmen lassen. Ansonsten drohe eine fortgesetzte Hängepartie oder ein harter Brexit. Neben den damit verbundenen, teilweise abenteuerlichen Szenarien bedeute ein Ausscheiden, daß die restliche Europäische Union ihren mehrjährigen Finanzrahmen neu ordne müsse. Das sei ebenfalls eine große Herausforderung, weil die Beiträge der Briten entfallen und keiner dafür mehr zahlen wolle. Eine europäische Armee sei ein richtiger Ansatz, aber ein langer Weg, den man zunächst nur in einzelnen Bereichen anfangen könne. Eine gemeinsame Beschaffung könne für die deutsche Industrie durchaus vorteilhaft sein, da andere europäische Länder ihre Aufträge viel stärker ihren nationalen Herstellern zu spielen würden.

Daß Europa vereint in der Welt auftreten müsse, zeige sich auch in der Handelspolitik. Europa habe den größten Binnenmarkt. Ohne ein gemeinsames Auftreten gegen die Drohgebärden aus den U.S.A., die Zölle für die deutsche Autoindustrie zu erhöhen, wäre Deutschland Deutschland weitgehend machtlos gewesen. Deshalb dürfe man Europa nicht den Nationa-listen überlassen. Herbst, der in seiner Zeit als Landtagsabgeordneter Vorsitzender des Europaausschusses war und bereits beim letzten Mal zur Europawahl angetreten war, zeigte sich durchaus beschlagen in den europäischen Themen und als überzeugter Europäer, ohne dabei die schwelenden Probleme zu ignorieren.

In der anschließenden Diskussion bestand zwar Einigkeit, daß Europa gebraucht werde, der Reformbedarf dürfe jedoch nicht übersehen werden. Europa sei schnell gewachsen, wahr-scheinlich zu schnell, was jetzt die Fliehkräfte erhöhe. Eine Antwort könnte darin liegen, die gemeinsamen Verträge voneinander zu lösen und mit einem Ein- auch immer gleich einen Austritt klar zu regeln. Jeder gemeinsame Vertrag sollte Vorteile für beide Seiten bringen. Dazu Herbst: „Das wäre ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten. Das dürfen dann aber nicht zu viele verschiedene Geschwindigkeiten werden, und alle müssen im Kern mit dem gemeinsamen Binnenmarkt verknüpft sein.“ Das, fanden einige Zuhörer, sei doch durchaus vorstellbar. / Dr. Bertram Zitscher