Expansive Geldpolitik: Warten auf Godot

Der Wirtschaftsausblick zu Jahresbeginn ist recht positiv, und die Inflationsrate wird sich der Preisstabilitätsdefinition des Rates der Europäischen Zentralbank allmählich annähern. Wenn diese Preisentwicklung nachhaltig ist, wird damit die Voraussetzung für den Ausstieg aus der lockeren Geldpolitik geschaffen - von Dr. Jens Weidmann, Präsident der Deutschen Bundesbank.

In der Zwischenzeit gilt es, die Geldpolitik nicht zu überfordern. Etwa indem die Erwartung geschürt wird, die Geldpolitik könne die Wachstumsprobleme im Euro-Raum lösen oder indem gefordert wird, sie solle aus Rücksicht auf die Staatsfinanzen oder die Finanzmärkte länger als nötig expansiv ausgerichtet bleiben. Die Notenbanken dürfen nicht zum Gefangenen der Märkte oder der Finanzpolitik werden. Einige der geldpolitischen Maßnahmen, insbesondere die Staatsanleihekäufe, bergen aber genau diese Gefahr. Sie verwischen die Grenze zwischen der Geldpolitik und der Fiskalpolitik und führen zu Finanzstabilitätsrisiken.

 

Sind die Notenbanken im Augenblick Feuerwehr oder Brandbeschleuniger? "Krisenfeuerwehr" beschreibt treffend die Zeit nach dem Zusammenbruch des Subprime-Marktes im Sommer 2007, ganz sicher aber die Zeit ab Herbst 2008, also nach dem Kollaps von Lehman Brothers. Die Notenbanken weltweit haben damals großzügig Liquidität bereitgestellt. Und mit der aufkommenden Staatsschuldenkrise Anfang 2010 begann das Eurosystem dann auch, gezielt Anleihen bonitätsschwacher Mitgliedstaaten zu kaufen, um in diesen Ländern den Anstieg der langfristigen Renditen und eine Eskalation der Krise zu verhindern. Diese Maßnahme war nicht nur innerhalb des EZB-Rates umstritten, sie warf auch sehr grundlegende Fragen über die Grenzen der Geldpolitik auf: Eine wichtige Errungenschaft der 1970er und 1980er-Jahre ist die unabhängige, primär der Preisstabilität verpflichtete Notenbank.

 

In einer Demokratie ist das Korrelat zur Unabhängigkeit ein entsprechend enges Mandat der Geldpolitik. Die Entscheidung über Rettungsmaßnahmen muss deshalb durch Regierungen und Parlamente getroffen werden. Sie stehen in der Verantwortung, durch verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik, solide Staatsfinanzen und einen geeigneten institutionellen Rahmen dafür zu sorgen, dass die Währungsunion funktioniert. In einer Währungsunion wie der europäischen, in der die gemeinsame Geldpolitik 19 autonomen Wirtschafts- und Finanzpolitiken gegenübersteht, kommt hinzu, dass Anreize zu verantwortlicher Politik dann untergraben werden, wenn das Haftungsprinzip ausgehebelt wird. Die Krisenfeuerwehr muss also darauf achten, dass der Löschwasserschaden nicht größer wird als der Brandschaden selbst.

 

Inzwischen dreht sich die Diskussion im EZB-Rat weniger um Krisenmaßnahmen, als um die angemessene geldpolitische Ausrichtung mit Blick auf unser Preisstabilitätsmandat. Die Prognosen des Eurosystems gehen davon aus, dass die Teuerungsrate bis zum Ende des Projektionszeitraums – das ist das Jahr 2019 – nach und nach ein Niveau erklimmen wird, das weitgehend im Einklang mit dem steht, was der EZB-Rat als Preisstabilität definiert. Aber eines ist auch klar: noch ist der Preisauftrieb im Euro-Raum verhalten. Das heißt zwar einerseits, dass ein expansiver geldpolitischer Kurs derzeit angemessen ist. Andererseits kann man über den Expansionsgrad und einzelne Instrumente durchaus geteilter Meinung sein. Es ist ja kein Geheimnis, dass ich vor allem dem Ankauf von Staatsanleihen sehr skeptisch gegenüberstehe. Denn diese Käufe haben dazu geführt, dass die Zentralbanken im Euro-Raum zu den größten Gläubigern der Mitgliedstaaten wurden. Geldpolitisches Handeln gewinnt damit unmittelbaren Einfluss auf die Fiskalpolitik.

 

Warren Buffet hat einmal gesagt: "Nur bei Ebbe sieht man, wer nackt badet." Bei den Staatshaushalten kann durch die derzeit sehr niedrigen Zinslasten eine Tragfähigkeitsillusion erzeugt werden, die sich mit steigendem Zinsniveau auflöst. Bei unsoliden Staatsfinanzen kann eine Notenbank leicht unter Druck geraten, hohe Schulden durch niedrige Zinsen tragfähig zu machen – selbst wenn steigende Inflationsraten eigentlich höhere Notenbankzinsen erforderlich machten. Ich warne davor, die Geldpolitik zu überfordern. Es ist im Übrigen auch nicht Aufgabe der Geldpolitik, der Politik Zeit zu kaufen. Denn dann riskiert sie, wie Estragon und Wladimir in Becketts "Warten auf Godot", auf etwas zu hoffen, das nicht passieren wird. Die Notenbank läuft Gefahr, immer wieder in Vorlage gehen zu müssen und gleichzeitig einer Politisierung der Geldpolitik Vorschub zu leisten. Dabei kann die Geldpolitik in ihrem Bemühen, Preisstabilität zu erreichen, von anderen Politikbereichen tatkräftig unterstützt werden. Nämlich mit Maßnahmen, die langfristig die Wachstumskräfte stärken. Denn eine Ursache der zurzeit niedrigen Zinsen liegt auch in den gedämpften langfristigen Wachstumsaussichten für den Euro-Raum.

 

Was also ist zu tun? Ich beschränke mich auf drei Punkte: Auf globaler Ebene wird es – erstens – darauf ankommen, dass wir der zunehmenden Tendenz zu Abschottung und Nationalismus klug begegnen und uns nicht der Logik von Handelskriegen ergeben. Eine kluge Antwort liegt darin, alle Bürger in die Lage zu versetzen, von der Globalisierung zu profitieren. Zweitens müssen die Euro-Länder die niedrigen Zinsen jetzt nutzen, um Ihre Haushalte zu konsolidieren. Drittens müssen die nationalen Regierungen die Wirtschaftsstrukturen in ihren Ländern wettbewerbsfähiger gestalten, die Verwaltung effizienter aufstellen und Innovationen anregen. Das gilt übrigens auch für Deutschland, gerade im Hinblick auf die demographische Entwicklung. Niemand sollte sich der Illusion hingeben, die ultra-lockere Geldpolitik könne dauerhaftes Wachstum schaffen. Vielmehr nehmen mit der Dauer der sehr expansiven Geldpolitik die gewünschten Wirkungen ab und die Nebenwirkungen zu.

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