26. November 2020
Aus den Ländern (Brüssel) - Ralph Brinkhaus MdB: Die Wirtschaftspolitik erlebt eine Renaissance
Videokonferenz des Wirtschaftsrates Brüssel mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
CDU/Tobias Koch

 

Ralph Brinkhaus MdB begann die Videokonferenz mit einer Lagebeschreibung der aktuellen wirtschaftlichen und gesundheitspolitischen Situation. Deutschland sei bisher gut durch die Krise gekommen. Die Fallzahlen der ersten Welle, sowie die aktuellen Fälle sind im europäischen Vergleich relativ niedrig, sagte Ralph Brinkhaus MdB. Auch wirtschaftlich ist Deutschland bisher vergleichsweise gut durch die Krise gekommen. Nichtsdestotrotz, stehe nun ein langer Winter bevor, der nochmal die Gesellschaft und Wirtschaft herausfordern wird.

 

Die Wirtschaft brauche aktuell akute und sofortige Hilfen. Die Verwaltung der bereitgestellten Mittel und Leistungen müsse schnell erfolgen, ergänzte Ralph Brinkhaus MdB. Neben den Hilfen zur Überbrückung, der durch die Corona Pandemie verursachten wirtschaftlichen Schäden, müsse auch in die Zukunft investiert werden. Besonders unterstrich er dabei Investitionen in die Digitalisierung, sowie in Umwelt- und Energietechnologien. Mit guter Wirtschaftspolitik kann der aktuelle Abschwung abgefedert und entsprechende Rahmenbedingungen für eine zukunftsorientierte Wirtschaft gesetzt werden.

 

„Die Wirtschaftspolitik erlebt momentan eine Renaissance“ stellte Ralph Brinkhaus MdB fest. Durch die gute wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre, entstand die Annahme, dass nachhaltige Wirtschaftspolitik selbstverständlich sei und somit rückte deren Wichtigkeit in den Hintergrund. Die aktuelle Krise sorgt nun für ein Momentum der Wirtschaftspolitik. Dies müsse genutzt werden, damit Deutschland auch in Zukunft global wettbewerbsfähig bleibt.

 

Der Wahlsieg Joe Bidens in der amerikanischen Präsidentschaftswahl, verspreche zwar eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen, aber eine Rückkehr in alte Zeiten ist ausgeschlossen. Europa wird mehr Verantwortungen übernehmen müssen. Neben der aktuellen Bekämpfung der Corona Pandemie, mit ihren negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft und Wirtschaft, muss auch die Geoökonomie stärker in den Fokus rücken. Europa muss sich im globalen Wettbewerb mit den USA und China behaupten. Dafür müssen in Deutschland und Europa Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Innovationen fördern. Dies gelte besonders für den Bereich der Künstlichen Intelligenz, 5G, Cloud Computing etc. Zusätzlich unterstrich Ralph Brinkhaus MdB den Reformbedarf des Arbeitsrechtes, sowie die Wichtigkeit eines digitalisierten Bildungssystems.

 

In Hinblick auf den Brexit, unterstrich Ralph Brinkhaus MdB, die Relevanz eines geordneten Austritts Großbritanniens und warnte vor der Tragweite der negativen Auswirkungen für beide Seiten eines No-Deal Szenarios. Abschließend wurden das Lieferkettenschutzgesetz, die Klimaziele 2030 der Europäischen Union, sowie das Thema Sustainable Finance diskutiert.

Ralph Brinkhaus MdB begann die Videokonferenz mit einer Lagebeschreibung der aktuellen wirtschaftlichen und gesundheitspolitischen Situation. Deutschland sei bisher gut durch die Krise gekommen. Die Fallzahlen der ersten Welle, sowie die aktuellen Fälle sind im europäischen Vergleich relativ niedrig, sagte Ralph Brinkhaus MdB. Auch wirtschaftlich ist Deutschland bisher vergleichsweise gut durch die Krise gekommen. Nichtsdestotrotz, stehe nun ein langer Winter bevor, der nochmal die Gesellschaft und Wirtschaft herausfordern wird.

 

Die Wirtschaft brauche aktuell akute und sofortige Hilfen. Die Verwaltung der bereitgestellten Mittel und Leistungen müsse schnell erfolgen, ergänzte Ralph Brinkhaus MdB. Neben den Hilfen zur Überbrückung, der durch die Corona Pandemie verursachten wirtschaftlichen Schäden, müsse auch in die Zukunft investiert werden. Besonders unterstrich er dabei Investitionen in die Digitalisierung, sowie in Umwelt- und Energietechnologien. Mit guter Wirtschaftspolitik kann der aktuelle Abschwung abgefedert und entsprechende Rahmenbedingungen für eine zukunftsorientierte Wirtschaft gesetzt werden.

 

„Die Wirtschaftspolitik erlebt momentan eine Renaissance“ stellte Ralph Brinkhaus MdB fest. Durch die gute wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre, entstand die Annahme, dass nachhaltige Wirtschaftspolitik selbstverständlich sei und somit rückte deren Wichtigkeit in den Hintergrund. Die aktuelle Krise sorgt nun für ein Momentum der Wirtschaftspolitik. Dies müsse genutzt werden, damit Deutschland auch in Zukunft global wettbewerbsfähig bleibt.

 

Der Wahlsieg Joe Bidens in der amerikanischen Präsidentschaftswahl, verspreche zwar eine Normalisierung der diplomatischen Beziehungen, aber eine Rückkehr in alte Zeiten ist ausgeschlossen. Europa wird mehr Verantwortungen übernehmen müssen. Neben der aktuellen Bekämpfung der Corona Pandemie, mit ihren negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft und Wirtschaft, muss auch die Geoökonomie stärker in den Fokus rücken. Europa muss sich im globalen Wettbewerb mit den USA und China behaupten. Dafür müssen in Deutschland und Europa Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Innovationen fördern. Dies gelte besonders für den Bereich der Künstlichen Intelligenz, 5G, Cloud Computing etc. Zusätzlich unterstrich Ralph Brinkhaus MdB den Reformbedarf des Arbeitsrechtes, sowie die Wichtigkeit eines digitalisierten Bildungssystems.

 

In Hinblick auf den Brexit, unterstrich Ralph Brinkhaus MdB, die Relevanz eines geordneten Austritts Großbritanniens und warnte vor der Tragweite der negativen Auswirkungen für beide Seiten eines No-Deal Szenarios. Abschließend wurden das Lieferkettenschutzgesetz, die Klimaziele 2030 der Europäischen Union, sowie das Thema Sustainable Finance diskutiert.