Deutschland ist stark - noch

Der Mehrheit der Deutschen geht es gut. Wirtschaft und Arbeitsmarkt sind robust, die sozialen Leistungen wurden ausgebaut. Doch obwohl viele Menschen ihre Zukunft positiv einschätzen, sehen sie für die Gesamtbevölkerung eher schwarz. Die Gerechtigkeitsdebatte prägen weniger Fakten als die gefühlte soziale Lage im Land. Ein Grund, warum SPD-Kanzlerkandidat durchaus einen Nerv trifft. - Ein Beitrag von Dr. Dorothea Siems, Chefkorrespondentin für Wirtschaftspolitik bei der WELT

„Durch Deutschland muss ein Ruck gehen“. Mit diesem Appell gab der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog vor 20 Jahren den Anstoß für eine wirtschaftliche und gesellschaftliche Modernisierungsoffensive. Aus dem „kranken Mann Europas“ wurde dank einer beherzten Reformpolitik das wirtschaftliche Powerhouse Europas. Deregulierung, Steuersenkung und der Umbau des Sozialstaats brachten Deutschland zurück auf den Wachstumspfad und Millionen Menschen in Lohn und Brot. Dank der hart erarbeiteten Wettbewerbsstärke hat der Standort D die Weltfinanzkrise gut überstanden. Und auch die gewachsene globale Unsicherheit angesichts von Brexit, Flüchtlingskrise und des schwer einschätzbaren US- Präsidenten Trump lassen die hiesige Wirtschaft bislang unbeeindruckt: Die Auguren prophezeien einen weiter anhaltenden Aufschwung.

 

Dass Deutschland im internationalen Vergleich gut dasteht, ist unbestritten. Doch im aufkommenden Wahlkampf tobt ein politischer Streit darüber, ob der Aufschwung auch allen Bevölkerungsgruppen zugute kommt. Nicht nur die Opposition, sondern auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zieht das in Zweifel. Und er scheint fest entschlossen, das Kanzleramt in klassenkämpferischer Manier erobern zu wollen. Düster malt er die soziale Lage im Land. Der Hoffnungsträger der Sozialdemokraten spricht von einer wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich, prangert unzureichende Löhne an und kündigt einen massiven Ausbau des Sozialsystems an. Schulz will den „kleinen Mann“ umfassend schützen. Wobei der SPD-Politiker dabei keineswegs nur Geringverdiener im Blick hat, sondern auch einen Großteil der Mittelschicht, wo schließlich die Wahlen entschieden werden.

 

Dass der neue SPD-Chef mit seiner Klage über den deutschen Unsozialstaat das Geschäft der Opposition betreibt, ist befremdlich. Zum einen trägt die Sozialdemokratie, abgesehen von einer vierjährigen Pause, seit 1998 Regierungsverantwortung. Zum anderen hat es gerade in den vergangenen Jahren einen massiven Ausbau sozialer Leistungen gegeben. Die Große Koalition beschloss nicht nur die abschlagsfreie Rente mit 63 und die Mütterrente, sondern brachte auch eine teure Pflegereform auf den Weg. Außerdem führten die Koalitionäre den gesetzlichen Mindestlohn und die Mietpreisbremse ein und vereinbarten weitere Arbeitsmarktregulierungen. Insgesamt ist die Liste der wirtschaftsstrapazierenden Gesetze somit beachtlich. Dass die Statistiker überdies die höchsten Renten- und Lohnsteigerungen seit langem verzeichnen, passt ebenfalls nicht in das von Schulz gezeichnete Bild von Deutschland.

 

Doch in der Gerechtigkeitsdebatte geht es weniger um die Fakten als vielmehr um die gefühlte soziale Lage im Land. Und hier trifft Schulz durchaus einen Nerv. Denn die Deutschen sind ein merkwürdiges Volk: Laut Umfragen geht es der großen Mehrheit zwar gut. Die meisten Bürger sagen, dass es für sie in den vergangenen fünf Jahren aufwärts gegangen ist. Das Gros der Menschen schätzt auch die eigene Zukunftsperspektive optimistisch ein. Im Gegensatz dazu beurteilt man die Lage der Gesamtbevölkerung jedoch eher düster. Und obwohl der aktuelle Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt, dass die Gesellschaft in Deutschland keineswegs auseinanderdriftet, sondern seit einem Jahrzehnt trotz starker Zuwanderung erstaunlich stabil ist, verfängt die Klage von der Schere, die immer weiter auseinandergeht. Die diffusen Ängste der Bevölkerung werden von Gewerkschaften, Sozialverbänden und Populisten geschürt. Mit fragwürdigen Berechnungen wird die Altersarmut als künftiges Massenphänomen dargestellt – obwohl alle seriösen Prognosen zu völlig anderen Ergebnissen kommen. Selbst die Rekordbeschäftigung ist in diesen Kreisen kein Grund zur Zufriedenheit. Vielmehr wird bemängelt, dass der Boom nur der Zunahme „prekärer“ Arbeitsplätze zu verdanken sei – eine weitere Verzerrung der Wirklichkeit.

 

Im Wahlkampf droht nun ein Überbietungswettlauf der Parteien. Martin Schulz hat bereits vorgelegt: Längere Bezugszeiten für Arbeitslosengeld I, höheres Rentenniveau und neue Arbeitsmarktregulierungen dürften erst der Anfang sein. Linke, Grüne und neuerdings auch die AfD locken gleichfalls mit immer neuen Sozialversprechen.

 

Während ständig Ideen zum Verteilen von Geld präsentiert werden, gerät offensichtlich in Vergessenheit, dass der Wohlstand zunächst einmal erwirtschaftet werden muss.

 

Dass die deutsche Volkswirtschaft die vielen sozialpolitisch motivierten Maßnahmen der vergangenen Jahre scheinbar unbeschadet verkraftet hat, lässt die Sozialromantiker jedoch immer übermütiger werden. Baukindergeld, Mindestrente, bezahlte Familienzeit für Väter und Mütter, kostenlose Kitas – die Versprechen für teure Mehrausgaben reißen nicht ab.

 

Doch Deutschlands Wirtschaftsstärke ist keineswegs naturgegeben. Noch zehrt man von den Reformen der Vergangenheit. Je mehr sie zurückgenommen werden, desto schlechter ist das Land für die Zukunft gerüstet. Zudem herrschen derzeit Sonderkonditionen. Der billige Euro und die Ultra-Niedrigzinspolitik begünstigen die deutsche Wirtschaft. Entsprechend hart dürfte die Rückkehr zur Normalität werden. Die unerledigte Energiewende, die rasante Alterung der Gesellschaft und der große Nachholbedarf auf dem Feld der Digitalisierung sind gigantische Herausforderungen. Auch die Integration der Flüchtlinge erfordert Ideen und Ressourcen. Deutschland wird nur dann auf Erfolgskurs bleiben, wenn die Weichen richtig gestellt werden. Es ist höchste Zeit, dass wieder ein Ruck durch Deutschland geht.

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