10. Juni 2011
Bremen vor der Wahl
Kurz vor der Landtagswahl in Bremen besuchte der amtierende Generalsekretär der CDU, Hermann Gröhe, die Hansestadt, um mit dem Wirtschaftsrat im Atlantic Grand Hotel über die politische Lage im kleinsten Bundesland zu diskutieren.
Foto: Wirtschaftsrat

Die hohe Verschuldung in Höhe von 19 Milliarden Euro ist für Hermann Gröhe zum ein Schwerpunkthema des Bremer Wahlkampfes 2011 geworden. Das Ziel muss ein klares Bekenntnis zum Sparen sein während vor allem in Bildung und Innovation investiert werden muss.

 

Zu Regierungszeiten mit der CDU habe die Partei für eine sehr gute Entwicklung der Universität Bremen gesorgt. Dieses Ergebnis müsse an die Bremer Schulen übertragen werden. Aus diesem Grund ist es richtig, dass die Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann das Thema Bildung zu einem ihrer Schwerpunkte des Wahlkampfes macht.

 

Ein weiterer Diskussionspunkt war die Energiepolitik. Hier begründete Gröhe, warum derzeit noch kein konkretes Ausstiegsdatum aus der Kernenergie genannt wurde damit, dass  man die Ergebnisse der Reaktorsicherheits- und Ethikkommission abwarten müsse und erst dann eine Entscheidung fällen könne. Der Ausstieg aus der Atomenergie müsse mit wirtschaftlicher Vernunft , ökologischer und sozialer Verantwortung einhergehen.

Foto: Wirtschaftsrat