Mit Reformen die Weichen auf Effizienz und Qualität stellen

Das Gesundheitsministerium unter Bundesminister Jens Spahn arbeitet mit vielfältigen Reformen daran, die Weichen für ein Gesundheitssystem zu stellen, das patientenfreundlich, qualitätsorientiert, effizient und zeitgemäß ist sowie eine gut erreichbare, qualitativ hochwertige medizinische Versorgung in ganz Deutschland sicherstellt – auch in ländlichen und strukturschwachen Regionen. - von Dr. Thomas Gebhart MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit.

Mit dem Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung, das Anfang Mai 2019 in Kraft getreten ist, wird die Gesundheitsversorgung in ganz Deutschland schneller, besser und digitaler. Kern ist der Ausbau der Terminservicestellen. Zudem wird die Versorgung insbesondere im ländlichen Raum etwa durch obligatorische regionale Zuschläge für Ärzte oder die Verpflichtung für Kassenärztliche Vereinigungen, bei Versorgungsengpässen eigene Praxen zu eröffnen oder Versorgungsalternativen anzubieten, verbessert. Das Leistungsspektrum wird ausgeweitet. Dies reicht von mehr Leistungen und besserer Versorgung bei Hilfsmitteln, Heilmitteln, Impfstoffen und Zahnersatz bis zur besseren Betreuung von Pflegebedürftigen zu Hause. Und die Digitalisierung des Gesundheitswesens kommt einen wichtigen Schritt voran. Krankenkassen sind verpflichtet, bis spätestens 2021 ihren Versicherten elektronische Patientenakten anzubieten. Wer möchte, soll auch ohne den Einsatz der elektronischen Gesundheitskarte mit Smartphone oder Tablet auf medizinische Daten zugreifen können.

 

In der Krankenhausversorgung werden mit dem am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals durch eine bessere Pflegepersonalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege nachhaltige Verbesserungen erreicht. Zudem wird der mit dem Krankenhausstrukturgesetz eingeführte Krankenhausstrukturfonds fortgeführt und stärker auf die Förderung strukturverbessernder Maßnahmen ausgerichtet. Gefördert werden können jetzt etwa auch länderübergreifende Vorhaben, Vorhaben zur Bildung von Zentren mit besonderer medizinischer Kompetenz für seltene oder schwerwiegende Erkrankungen, von zentralisierten Notfallstrukturen und von Krankenhausverbünden, insbesondere in Form telemedizinischer Netzwerke. Krankenhäuser in dünn besiedelten Regionen werden ab nächstem Jahr mit zusätzlich 400.000 Euro pro Klinik gefördert. Etwa 120 Krankenhäuser im ländlichen Raum erhalten so wirksame und unbürokratische Hilfestellung bei der Sicherung der Versorgung. Auch dies geht auf Regelungen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes zurück.

 

Mehr Unterstützung bei ihren wichtigen Funktion für eine flächendeckende und qualifizierte Arzneimittelversorgung der Bevölkerung werden künftig auch Apotheken erhalten. Für zusätzliche Dienstleistungen und Notdienste sollen sie mehr Geld bekommen. Dies sehen der Gesetzentwurf zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken und die Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisverordnung vor, die vom Kabinett beschlossen wurden und Anfang 2020 in Kraft treten sollen.

 

In der Digitalisierung und in innovativen Versorgungsstrukturen liegen große Chancen für eine bessere Gesundheitsversorgung in Deutschland. Durch das Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (DVG) wird hier ein weiterer wichtiger Schritt gemacht. Stichworte sind Apps auf Rezept, interessante Angebote zu Online-Sprechpunkten und Ausweitung der Möglichkeiten von Telekonsilen auch über Sektorengrenzen hinweg.

 

Wichtig ist auch: Mit dem DVG wird der Innovationsfonds mit 200 Millionen Euro jährlich bis zum Jahr 2024 fortgeführt und weiterentwickelt. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Überführung erfolgreicher Ansätze aus Projekten des Innovationsfonds in die Regelversorgung geschaffen. Etwa 300 Projekte werden bisher aus dem Innovationsfonds gefördert. In fast 70 Prozent der geförderten neuen Versorgungsformen werden innovative Ansätze mit Einsatz digitaler und technologischer Komponenten erprobt, die durch neue Formen der Zusammenarbeit die Herausforderungen einer flächendeckenden, bedarfsgerechten und wohnortnahen Gesundheitsversorgung aufgreifen – auch mit Blick auf die ländlichen und strukturschwachen Gebiete. Der Gesetzentwurf zum DVG ist vom Kabinett beschlossen und wird nun parlamentarisch beraten. Auch dieses Gesetz soll Anfang 2020 in Kraft treten.

 

Weitere Reformen sind in Vorbereitung. Hierzu gehört eine Reform der Notfallversorgung, damit die Patienten rasch und zielgenau die Versorgung erhalten, die sie benötigen. Gemeinsame Notfallleitstellen der Länder, der Kommunen und der Kassenärztlichen Vereinigungen, integrierte Notfallzentren an Krankenhäusern und die Etablierung des Rettungswesens als eigenständiger Leistungsbereich im Fünften Buch Sozialgesetzbuch sind die wesentlichen Stellschrauben, die wir derzeit intensiv insbesondere mit den Ländern erörtern. Denn dies ist eine Reform, die an der Wurzel ansetzt und daher möglicherweise sogar eine Grundgesetzänderung nötig macht. Ein erster Arbeitsentwurf eines Gesetzes ist erarbeitet und wird nun zu einem Referentenentwurf weiterentwickelt.

 

Insgesamt wird die Überwindung der Sektorengrenzen ein wesentliches Thema sein, dem sich die Gesundheitspolitik weiterhin widmen muss und wird. Die auf Grund des Koalitionsvertrages eingerichtete Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll zu diesem wichtigen Vorhaben bis 2020 Vorschläge vorlegen. Denn auch hier liegt ein wichtiger Schlüssel dazu, das Gesundheitssystem patientenfreundlich, qualitätsorientiert, effizient und zeitgemäß weiterzuentwickeln. Ich bin überzeugt, dass uns dies in gemeinsamer Anstrengung alle Akteure im Gesundheitswesen gelingen wird.

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